Fraktion


28. Oktober 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) stehen in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Kinder- und Jugendhilferecht auf der einen und Aufenthalts- und Asylrecht auf der anderen Seite. Grundsätzlich gilt, das in allen Fragen, die UMF betreffen, das Kindeswohl Vorrang hat vor dem Asylverfahrensrecht. Außerdem erfordern die rechtlichen und persönlichen Belange der UMF eine Betreuung in den verschiedensten Bereichen.
LINK pfeilDie Anfrage im Wortlaut

24. Oktober 2014   Fraktion - Presse

Es gibt immer zwei Seiten einer Medaille!

Zur Entscheidung der GroKo in Herne, den Jugendverbänden nicht mehr Geld zur Verfüugung zu stellen

„Es ist lobenswert, welche Formulierungen manchmal die Stadtverwaltung findet, um Fehler der Kommunalpolitiker nicht als Fehler erscheinen zu lassen!“ stellt Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der Linken Fraktion Herne/Wanne-Wickel fest.

Hintergrund: In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie erklärte der Ausschussvorsitzende, Mitglied der SPD, kurzerhand fünf Mitglieder des Ausschusses zu einem Erhöhungsantrag in den Haushaltsberatungen für den Jugendförderplan der Stadt Herne als befangen.

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01. Oktober 2014   Fraktion - Presse

Unvorstellbar!

Gemeinsame Feststellung von Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und Piraten-AL zum Vorschlag Schulsozialarbeit der GroKo

Man stelle sich mal vor: Eine Mehrheitsfraktion im Rat, sagen wir mal bestehend aus DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und Piraten-AL, würde einen Prüfauftrag an die Verwaltung bzgl. Kosten der Schulsozialarbeit und Möglichkeiten einer Finanzierung stellen, obwohl beides bekannt ist. Dieser Prüfauftrag würde im Schulausschuss selbstverständlich beschlossen!

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19. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss Finanzen / Beteiligungen

„Zusätzliche Investitionen in die Straßeninfrastruktur in Höhe von 1 Millionen Euro“

Da verkündet die Große Koalition einerseits große Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur der Stadt, weigert sich aber andererseits, dem Jugendamtselternbeirat eine jährlichen Zuschuss für die laufenden Bürokosten in Höhe von 1.000 Euro zu gewähren. Begründung: Es sei kein Geld da! Woher die 1 Million Euro für die Straßensanierung kommen soll, danach fragen wir im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. LINK pfeilDie Anfrage im Wortlaut

19. September 2014   Fraktion - Presse

Jugendförderplan 2015 – 2020

DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und Piraten-AL fordern Anpassung an tatsächlichen Kosten! Gemeinsamer Antrag zu der Haushaltsberatung

Einmal pro Legislaturperiode ist die Stadt Herne verpflichtet, einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Zentrales Anliegen des Plans ist dabei die inhaltliche Ausgestaltung und finanzielle Absicherung der örtlichen Kinder- und Jugendarbeit.

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09. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Kommunales Integrationszentrum, MBH und die GFI e.V.

Seit 2004 ist die Stadt Herne Mitglied in der in privater Rechtsform organisierten „Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit in Herne e.V.“ (GFI). Doch wie und auf welcher Entschedungsgrundlage die genaue Zusammenarbeit aussieht, weiss keiner. Und das, obwohl es erhebliche personelle Verflechtungen zwischen MitarbeiterInnen des kommunalen Integrationszentreum, der Mehrheitsfraktion im Integrationsrat und der GFI gibt.

LINK pfeilDer Antrag im Wortlaut

07. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Bezirksvertretung Wanne

Nachgefragt: Baustelle "Kaufland"

Kaufland - ein Projekt, das nur Ärger bereitet! Jetzt sind es Beschwerden seitens Anwohnerinnen und Anwohner während der Bauphase. Wir fragen nach!LINK pfeil Die ganze Anfrage

07. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

LINKE und Grüne: Berichtspflicht im Integrationsrat

Die auf Vorschlag des Integrationsrat vom Rat der Stadt Herne benannten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner nehmen ihre Aufgabe in den Ausschüssen der Stadt im Namen des Integrationsrats wahr. Um allen Mitgliedern des Integrationsrat die gleiche Möglichkeit zu bieten, ihre Meinung auf gleicher informeller Grundlage bilden zu können, halten wir und die Grünen eine regelmäßige Berichterstattung im Integrationsrat für zwingend notwendig.LINK pfeilDer ganze Antrag

02. September 2014   Fraktion - Presse

Schon vergessen?

Zur Initiative von SPD und CDU im Schulausschuss und Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Schulsozialarbeit!

„Schon vergessen, liebe SPD, liebe CDU, dass die Verwaltung schon im März 2014 in einem Artikel der WAZ unmissverständlich darlegte, dass ´aus eigenen Mitteln die Stadt die Kosten [der Schulsozialarbeit] ab 2015  nicht mehr tragen könne und dürfe´“, erinnert Andreas Ixert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt und Mitglied im Schulausschuss.

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02. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Giftmüll unter Herne!

Ende der 1980er Jahre fand ein Großtechnischer Versuch zum Verbringen von Flugaschen und Stäuben in der ehemaligen Schachtanlage Pluto-Wilhelm statt. "Verbringen von Flugaschen und Stäuben" - klingt technokratisch genau und besser, als das, was es eigentlich war: Das öffentliche Abkippen von Giftmüll in einem Bergwerksstollen! Wir fragen nach (LINK pfeildie Anfrage im Wortlaut) - natürlich auch möglichst technokratisch genau!

20. August 2014   Fraktion - Mitglieder

Andreas Ixert

HP Andreas
17. Mai 1958
Disponent

Fraktionsvorsitzender

  • Rat der Stadt Herne
  • Haupt- und Personalausschuss
  • Schulausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss (Stell.)
  • Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (Stell.)
  • Kriminalpräventiver Rat

  • Aufsichtsrat Aktienbeitzgesellschaft
  • Aufsichtsrat Stadtmarektinggesellschaft (Stell.)

 

20. August 2014   Fraktion - Mitglieder

Veronika Buszewski

HP Veronika
22. Dezember 1960
Leherein

Stell. Fraktionsvorsitzende

  • Rat der Stadt Herne
  • Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Bürgereingaben
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Haupt- und Personalausschuss (stell.)
  • Integrationsrat

  • Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaft
  • Aufsichtsrat Gemeinuützge Beschäftigungsgesllschaft Herne
  • Aufsichtsrat Vermögensverwaltungsgesellschaft
  • Aufsicthsrat Herner Gemeinuützige Wohnungsbaugesellschaft
  • Aufsichtsrat Stadtenticklungsgesellschaft (Stell.)

 

20. August 2014   Fraktion - Mitglieder

Corinna Schönwetter

HP Corinna
19. Juni 1968
Einzelhandelskauffrau

  • Rat der Stadt Herne
  • Sportausschuss (Stell.) 
  • Ausschuss für Bürgereingaben (Stell.)
  • Integrationsrat (Stell.)

  • Aufsichtsrat Tagungs- und Gastronomiegesellschaft Herne

 

 

20. August 2014   Fraktion - Mitglieder

Roland Bärwald

HP Roland
18. November 1951
Schichtleiter

  • Rat der Stadt Herne
  • Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
  • Bezirksvertretung Wanne

  • Beirat Wanne-Herner Eisenbahn

 

 

20. August 2014   Fraktion - Mitglieder

Aysel Cura

HP Aysel
14. Februar 1974
Büroangestellte

  • Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
  • Integrationsrat

 

 

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